Nach übereinstimmenden Medienberichten konnten sich in diesen Tagen mehrere Gemeinden im Kreis Stormarn über unverhoffte Zuschüsse zu ihren Kita-Baumaßnahmen freuen. Im Hamburger Abendblatt war in der Ausgabe vom 29.04.2021 unter dem Titel „Großhansdorf muss doch keine Schulden machen“, von einem nachträglichen Zuschuss des Landes in Höhe von 1,3 Millionen Euro für den Neubau der Kita Kortenkamp zu lesen. Die Lübecker Nachrichten wiederum berichteten von 464.000 Euro Zuwendung an die Gemeinde Wesenberg aus Bundes- und Kreismitteln für die Kindertagesstätte Sterntaler. Hierzu erklärte der Stormarner CDU-Landtagsabgeordnete, Tobias Koch:

„Die unverhofften Zuschüsse sind im Wesentlichen das Ergebnis einer bewussten Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Als wir Anfang des letzten Jahres feststellen mussten, dass der Fördertopf des Landes für Kita-Baumaßnahmen aufgebraucht war, gleichzeitig aber im Kreis Stormarn noch zahlreiche Neubauprojekte auf der Warteliste stehen, habe ich mich zusammen mit meinen Kollegen Claus Christian Claussen und Lukas Kilian für eine Aufstockung der Landesmittel eingesetzt“, erinnert sich Tobias Koch.

Das Ergebnis dieser Bemühungen war, dass mit dem im März 2020 vom Landtag beschlossenen Nachtragshaushalt noch einmal 40 Millionen Euro für Landeszuschüsse zu Kita-Baumaßnahmen bereitgestellt wurden. Auf den Kreis Stormarn entfiel hiervon ein Anteil von 8,81 Prozent und somit ein Betrag von 3,6 Millionen Euro.

Hinzu kommen jetzt weitere Bundesmittel, die dieser im vergangenen Jahr mit dem Konjunkturpaket zur Bewältigung der Corona-Pandemie bereitgestellt hatte. Von der 1 Milliarde Euro bundesweit würden rund 35 Millionen auf das Land Schleswig-Holstein entfallen.

„Neben den in der Presse bereits genannten Zuschüssen für die Kita Kortenkamp in Großhansdorf in Höhe von 1,3 Millionen Euro und der Kita Sterntaler der Gemeinde Wesenberg in Höhe von 464.000 Euro gehe ich deshalb davon aus, dass eine ganze Reihe weiterer Kita-Baumaßnahmen im Kreis Stormarn jetzt eine nachträgliche Förderung erhalten haben“, so Koch.
Aus den Landesmitteln dürfte dieses für die Städte Reinbek (Kita Weltensegler) und Glinde (Kita Holstenkamp sein) der Fall sein, für die zusammen eine Förderung von rund 2,6 Millionen Euro ausstand. Ebenso müssten nach Einschätzung von Tobias Koch Restzahlungen an die Stadt Ahrensburg für die Kita Heimgarten (120.000 Euro) und die Stadt Reinbek für die Kita Bärenhöhle (75.000 Euro) erfolgt sein.

Da die Bundesmittel zur Stärkung der Konjunktur während der Corona-Pandemie gedacht seien, würden diese Zuschüsse ausschließlich für Baumnahmen gewährt, die in den Jahren 2020 und 2021 umgesetzt werden. „Davon profitiert meines Wissens die Gemeinde Siek, deren neue Kita Sonnenblume sich derzeit im Bau befindet. Für die Gesamtbaukosten in Höhe von 3,4 Millionen Euro sei eine Förderung von über 1 Mio. Euro durch die Gemeinde beantragt worden“, so Koch.

Allerdings gehe die Warteliste im Kreis Stormarn noch deutlich über die zuvor genannten Projekte hinaus. Gemeinden, die bei der jetzigen Förderzusagen möglicherweise leer ausgegangen seien, würden aber dennoch indirekt profitieren.

„Bislang stand z.B. die Gemeinden Braak mit ihrem Kita-Neubauten auf dem 12. Platz der Stormarner Warteliste. Nach den jetzt erfolgten Auszahlungen dürften sie sich zusammen mit Projekten aus Bad Oldesloe und Hammoor auf den ersten Plätzen wiederfinden. Bei der nächsten Aufstockung des Fördertopfes sind daher hoffentlich auch diese Projekte mit am Zug“, freut sich Tobias Koch.
Weitere Kita-Zuschüsse des Landes seien gleichwohl keine Selbstverständlichkeit, da es sich um eine freiwillige Leistung des Landes handeln würde und somit kein Rechtanspruch auf die Fördermittel bestünde. Es bedürfe deshalb weiteren politischen Einsatzes, um die Interessen der Stormarner Kommunen in Kiel zu vertreten.